Info für Gemeinden

Alle Gemeinden müssen gemäß § 5 Abs. 6 Registerzählungsgesetz von der Bundesanstalt Statistik Österreich über jene Personen, unter Angabe des Namens und der Adresse, informiert werden, bei denen der Hauptwohnsitz zum Stichtag 31.10.2021 angezweifelt wird.

Alle Gemeinden erhalten diese Liste in elektronischer Form über die Anwendung STATGEM im eigenen Stammportal in zwei Tranchen bis Herbst 2022 zur Verfügung gestellt. Jede Gemeinde erhält dabei nur die eigenen Fälle, die Listen anderer Gemeinden sind nicht zugänglich.

Die Beeinspruchung dieser Personen erfolgt mittels einer von der betroffenen Person eigenhändig unterschriebenen Erklärung zum Hauptwohnsitz am 31.10.2021. Die Erklärung muss innerhalb von drei Monaten nach Bereitstellung der Liste via STATGEM bei Statistik Austria einlangen.

Im Falle eines gesetzlichen Vertreters, z.B. Sachwalter, kann auch die berechtigte Person mit Hinweis auf die Stellung und Funktion unterschreiben.

Zeitplan für den Ablauf der Aktivitäten im Rahmen der Wohnsitzanalyse:

  • AG Wohnsitzanalyse (Städtebund, Gemeindebund, Bundesländer, Wien, BMI, BMF): 14. September 2021
  • Stichtag: 31.10.2021
  • Befragung der Personen (Klärungsfälle) (1. Tranche): Ende November/Anfang Dezember 2021
  • Befragung der Personen (Klärungsfälle) (2. Tranche): Juni 2022
  • Übermittlung der nicht anerkannten Fälle an die Gemeinden (1. Tranche): März 2022
  • Übermittlung der nicht anerkannten Fälle an die Gemeinden (2. Tranche): September 2022
  • Übermittlung der nicht anerkannten Fälle an die Gemeinden: Anfang 2023 (endgültiges Ergebnis)
  • Veröffentlichung der Bevölkerungs- und Bürgerzahl: Mai 2023